Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software-as-a-Service (SaaS) Plattform "Neurobots" (nachfolgend "Dienst"), die zwischenRoman Bohatyrov (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") geschlossen werden.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der Software "Neurobots" zur Nutzung über das Internet sowie die Speicherung von Daten des Kunden auf Servern des Anbieters (SaaS).

Der Anbieter stellt dem Kunden die Software in der jeweils aktuellen Version am Übergabepunkt (Schnittstelle des Rechenzentrums zum Internet) zur Nutzung bereit.

3. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots des Kunden durch den Anbieter zustande. Die Präsentation der Dienste auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.

4. Pflichten des Kunden

Der Kunde sichert zu, dass er die Software nicht zu rassistischen, diskriminierenden, pornographischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen oder sonst gesetzeswidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßenden Zwecken verwendet oder entsprechende Daten erstellt und/oder auf dem Server speichert.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung für die Nutzung des Dienstes richtet sich nach der aktuellen Preisliste des Anbieters, die auf der Website einsehbar ist. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar.

6. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7. Gewährleistung und Haftung

Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Dienste von 99% im Jahresmittel. Ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht zu erreichen ist.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

8. Datenschutz

Die Parteien werden die jeweils auf sie anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im Auftrag und nach Weisung des Kunden (Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO).

9. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.